Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Lothar Platz, Hauptstraße 56, EsCAPE-Kommunikationsdesign, 67361 Freisbach, Deutschland (nachfolgend„EsCAPE-Kommunikationsdesign“ genannt). Abweichende AGBs der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder E-Mail bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
II. Angebot
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
III. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per E-Mail erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von EsCAPE-Kommunikationsdesign durch schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail, per Fax oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Auf Anfrage ist eine Auftragsbestätigung per Post oder per Fax nachzureichen.
IV. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen innerhalb 10 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen plus eine Verwaltungsgebühr zu erheben. Alle Kosten eines gerichtlichen Mahnverfahrens sind vom Schuldner zu tragen. EsCAPE-Kommunikationsdesign ist berechtigt, Vorkasse zu verlangen, Zwischenrechnungen zu stellen oder erst nach Erhalt der vollständigen Zahlung zu liefern.
V. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum.
VI. Urheberrecht
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von EsCAPE-Kommunikationsdesign erstellte Objekte (Internetseiten, Templates, Grafiken, Fotografien, Logos) bleibt allein bei EsCAPE-Kommunikationsdesign. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von EsCAPE-Kommunikationsdesign nicht gestattet.
EsCAPE-Kommunikationsdesign hat das Recht, alle Projekte in die Liste seiner Referenzen aufzunehmen und auf den erstellten Objekten auf seine Urherberschaft hinzuweisen durch eine Verlinkung auf www.escape-grafik.de.
VII. Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
VIII. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10 % der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 10 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.
IX. Rücktrittsrecht
EsCAPE-Kommunikationsdesign behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss den Auftrag aus bestimmten Gründen abzulehnen, dies ist insbesondere dann der Fall, bei Unzuträglichkeiten zwischen den Auftraggeber und EsCAPE-Kommunikationsdesign, oder der Auftragsrahmen zu weit über das vereinbarte Ziel hinausgeht. Desweiteren wenn die Durchführung für das Unternehmen eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen und wenn der Auftrag urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
Trifft EsCAPE-Kommunikationsdesign an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten und Arbeitsauwände in Abzug zu bringen, die EsCAPE-Kommunikationsdesign bereits entstanden sind. Im Voraus gezahlte Leistungen werden verrechnet. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann EsCAPE-Kommunikationsdesign den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
X. Stornierung
Tritt der Auftraggeber nach Erteilung des Auftrages zurück, so werden Stornierungskosten in Höhe des EsCAPE-Kommunikationsdesign bereits entstandenen Aufwandes, mindestens jedoch 75 % der Auftragssumme fällig. Als Rechnungsdatum gilt in diesem Fall der Termin der Stornierung. Eine Stornierung hat in jedem Fall schriftlich zu erfolgen.
XI. Technische Standards
Soweit nicht anders vereinbart, werden Internetseiten von EsCAPE-Kommunikationsdesign so programmiert, dass sie mit den aktuellen Browserversionen von Firefox und Internet Explorer korrekt dargestellt werden. Abweichungen in der Darstellung zwischen den Browsern sind möglich. Alle weiteren technischen Funktionen und Standards bedürfen der Absprache.
XII. Vorgehensweise bei CMS und Online-Shops
Mit der vollständigen Bezahlung der Auftragssumme hat der Auftraggeber Anrecht auf die Zugangsdaten zu georderten Content-Management-System. Vor der Zustellung der Zugangsdaten ist vom Auftraggeber einen Haftungsausschluss zu unterzeichnen, mit denen er EsCAPE-Kommunikationsdesign von der Verantwortung und Haftung über die technische und inhaltliche Funktionalität der Software entbindet.
XIII. Haftungsausschlüsse
Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat.
XIV. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
XV. Wirksamkeit
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen, Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen, Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarung, Bestimmung muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarung, Bestimmung, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.